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Rechtsanwalt Köln – Unterhalt

Das Unterhaltsrecht ist komplex und hat besondere Relevanz, wenn sich Ehegatten trennen oder scheiden lassen wollen. Schon während der Ehe sind die jeweiligen Partner unterhaltspflichtig. Das ergibt sich schon aus § 1360 BGB, wonach sie durch Arbeit und mit ihrem Vermögen die Familie angemessen unterhalten müssen (so genannter Familienunterhalt). Dazu gehören zum Beispiel die Kosten des Unterhalts sowie die Befriedigung der jeweiligen persönlichen Bedürfnisse. Entscheidend ist, was nach den Verhältnissen der Ehegatten geboten ist.

Unterhaltsansprüche sind vor allem dann häufiges Streitthema, wenn sich Ehegatten trennen oder einer der Partner die Scheidung will. Ein solcher Unterhaltsanspruch steht regelmäßig dem weniger oder nicht verdienenden Ehegatten zu. Für den Trennungsunterhalt spielt die Dauer der Ehe keine Rolle. Sobald die Scheidung hingegen rechtskräftig durch Urteil festgestellt worden ist, endet dieser Anspruch. Dann kommt nur noch der so genannte nacheheliche Unterhalt in Betracht. Unsere Rechtsanwälte an den Standorten Jülich, Bonn, Hückelhoven und Köln beraten Sie hierzu umfassend.

Rechtsanwälte kämpfen für Unterhalt

Zunächst einmal muss im Rahmen einer Trennung Unterhalt beantragt werden. Grundlage für die entsprechende Wertermittlung ist dabei ein Vergleich der beiden Einkommen der Ehegatten. Der Besserverdiener muss dabei den Unterschied ausgleichen. Wie hoch ein solcher im Einzelnen ist, muss durch Unterhaltsberechnungen festgestellt werden. Gesetzliche Regelungen hierzu gibt es nicht.

Die Rechtsprechung hat aber in den letzten Jahren Maßstäbe zur Orientierung entwickelt – etwa die Düsseldorfer Tabelle. Diese sieht vor, dass der Besserverdiener bei Trennung 3/7 als Unterhalt zahlen muss. Das ist aber nur ein grober Richtwert. Im Endeffekt müssen weitere Faktoren in die Berechnung einbezogen werden. So müssen zum Beispiel Kindesunterhalt, berufsbedingte Aufwendungen oder ehebedingte Schulden mit speziellen Faktoren vom Nettoeinkommen abgezogen werden. Weitere Probleme bei der Wertermittlung können Immobilien und der Selbstbehalt darstellen.

Unterhalt bei Trennung Köln

Neben dem einschlägigen Trennungsunterhalt kann auch der so genannte Altersvorsorgeunterhalt verlangt werden. Diese Möglichkeit besteht ab Rechtshängigkeit des Scheidungsantrags. Speziell geht es um Beiträge zur Absicherung des Unterhaltsberechtigten im rentenfähigen Alter, die in eine private Vorsorge oder die gesetzliche Rentenversicherung gezahlt werden müssen. Hier ist die so genannte Bremer Tabelle ausschlaggebend. Ein Anspruch ist jedenfalls dann nicht gegeben, wenn Ehegatten eine gleichwertige Altersvorsorge haben. Auch der Altersvorsorgeunterhalt muss beantragt werden. Hierbei können unsere Rechtsanwälte in Köln helfen.

Unterhalt bei Scheidung Köln

Der Scheidungsunterhalt unterscheidet sich insofern vom Trennungsunterhalt, als dass er eigenständig neben diesem steht und von dessen Voraussetzungen unabhängig ist. Der Unterhalt in Bezug auf die Scheidung muss selbständig geltend gemacht werden, hat aber strengere Voraussetzungen als der Trennungsunterhalt. Einen generellen Anspruch auf diesen gibt es nicht, da die beiden Ehegatten nach rechtskräftiger Scheidung eigenverantwortlich leben sollen. Neben einem entsprechenden Einkommensunterschied muss nach dem geltenden Gesetz auch ein ehebedingter Nachteil vorliegen. Ein solcher muss während der Ehe entstanden sein.

Rechtsanwälte Unterhalt Köln

Der klassische Fall eines ehebedingten Nachteils, der zum Scheidungsunterhalt berechtigt, ist die Betreuung der Kinder nach § 1570 BGB. So soll vermieden werden, dass Kinder von geschiedenen Ehegatten benachteiligt und Pflege und Erziehung sichergestellt werden. Grundsätzlich muss ein solcher Unterhalt drei Jahre gezahlt werden. In dieser Zeit muss der andere Teil auch keiner Erwerbstätigkeit nachgehen. Nach den drei Jahren kann auf Antrag entschieden werden, ob Unterhalt weiterhin benötigt wird. Maßstab sind hier Billigkeitsgründe.

Darüber hinaus kann auch Altersunterhalt verlangt werden. Das ist dann möglich, wenn aufgrund des Alters keine Erwerbstätigkeit mehr erwartet werden kann. Sinn und Zweck dieser Unterhaltszahlungen ist die Vermeidung der Belastung der Steuerkassen – also die Schonung der Allgemeinheit. Ebenso kann Unterhalt bei Erkrankungen oder Gebrechen sowie Erwerbslosigkeit geltend gemacht werden.

Der Besserverdiener ist auch dazu verpflichtet, etwaiges Gehalt des geschiedenen Partners aufzustocken – wenn dieser also erwerbstätig ist, aber nicht angemessen entlohnt wird. Schließlich soll der Ehegatte den früheren Standard behalten. Dafür muss aber entsprechender Beweis erbracht werden. Hierbei spielen viele Faktoren eine Rolle. Unsere Rechtsanwälte an den Standorten Jülich, Bonn, Hückelhoven und Köln können Ihnen bei der Einleitung und Geltendmachung dieser Ansprüche helfen.

Schließlich gibt es auch einen Anspruch auf Ausbildung, Fortbildung oder Umschulung. Aus Billigkeitsgründen können Ansprüche auf Unterhalt auch dann in Betracht kommen, wenn eine Versagung dergleichen grob unbillig wäre – zum Beispiel bei jahrelanger unentgeltlicher Tätigkeit der Ehefrau im Betrieb des Mannes.

Unterhalt für Krankenvorsorge

Im Rahmen des oben beschriebenen Trennungsunterhalts besteht die Krankenversicherung grundsätzlich weiter. Etwas anderes gilt aber in Hinblick auf eine rechtskräftige Scheidung. Hier kann bei entsprechender Bedürftigkeit so genannter Krankenvorsorgeunterhalt beantragt werden. Dieser Anspruch muss wiederum gesondert geltend gemacht werden.

Unterhalt und Verwirkung

Nach § 1579 BGB kann der so genannte Scheidungsunterhalt in speziellen Fällen vom zuständigen Familiengericht versagt, zeitlich beschränkt oder herabgesetzt werden. Das ist in der Regel der Fall, wenn die Ehe nicht länger als zwei Jahre gehalten hat. Weitere Gründe für die Unzumutbarkeit der Gewährung vollen Unterhalts ist die mutwillige Herbeiführung der Bedürftigkeit, das Begehen einer Straftat oder das Eingehen einer neuen verfestigten Lebensgemeinschaft. Die Beweispflicht liegt dabei beim Unterhaltspflichtigen.

Unterhalt für Kinder

Derjenige, der das Kind nach einer Scheidung weiterhin betreut, muss so genannten Naturalunterhalt leisten. Der andere Elternteil hingegen hat die Verpflichtung, dem Kind einen monatlichen Geldbetrag zur Verfügung zu stellen (Barunterhalt). Maßstab für die Höhe des Barunterhalts ist wiederum regelmäßig die Düsseldorfer Tabelle. Davon abzusehen ist das Kindergeld. Entscheidend ist im Endeffekt aber immer der Einzelfall. Gegebenenfalls muss auch Mehr- oder Sonderbedarf geleistet werden. Häufig handelt es sich hierbei um Zusatzkosten aus dem Bereich Krankenversorgung sowie schulische Erziehung. Der Bedarf wird dabei anteilig entsprechend den Einkommensverhältnissen der Eltern gezahlt.

Rechtsanwälte Unterhalt Köln

Unsere Rechtsanwälte der Kanzlei Mingers & Kreuzer beraten Sie zum Thema Unterhalt umfassend und analysieren jeden Einzelfall unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung. Dabei legen wir als Experten für Familienrecht neben den einschlägigen Fachkenntnissen besonderen Wert auf die menschliche Komponente im Umgang mit unseren Mandanten. Profitieren auch Sie von der jahrelangen Erfahrung unserer Rechtsanwälte an den Standorten Jülich, Bonn, Hückelhoven und Köln. Neben der außergerichtlichen Beratung stehen wir Ihnen natürlich auch bei der bundesweiten prozessualen Durchsetzung Ihrer Interessen zur Seite.

Wir arbeiten dabei als Team mit höchstem Engagement und am Puls der Zeit. Aus diesem Grund publizieren wir mehrmals im Monat zum Thema Familienrecht auf unserem Blog. Schauen Sie doch mal vorbei.

 

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